Bundesfinanzen: Veränderungen notwendig
Ausgeglichener Haushalt 2022 und Investitionen in die Zukunft
Der kaufmännische Geschäftsführer des BEFG, Volker Springer, dankte auf der Bundesratstagung allen Gemeinden sowie Spenderinnen und Spendern für die Unterstützung und unterstrich in seinem ausführlichen Bericht zu den Finanzen des Bundes die Notwendigkeit von Konsolidierungsmaßnahmen.
Das zurückliegende Haushaltsjahr konnte trotz einiger Planabweichungen mit einem kleinen Plus von 8.000 Euro abgeschlossen werden – und das bei rückläufigen Mitgliederzahlen und entsprechenden Auswirkungen bei den Bundesbeiträgen. Positive Effekte, wie zum Beispiel Erbschaften zugunsten des Bundes, außerplanmäßige Zuschüsse der aej für das GJW und höhere Verwaltungskosteneinnahmen aufgrund der Vielzahl weiterzuleitender Spenden, führten am Ende zu dem ausgeglichenen Ergebnis. Dementsprechend war der kaufmännische Geschäftsführer des Bundes „nach Abschluss des Jahres 2022 erleichtert und dankbar“. In besonderer Weise für die über 2 Millionen Euro, die seit Kriegsbeginn bei der Ukraine-Hilfe des Bundes eingegangen sind. Davon wurden 90 Prozent schon verwendet, zuletzt insbesondere für eigene Transporte in die Ukraine durch German Baptist Aid.
Auch bei der Entwicklung der Schulden gebe es Grund zur Dankbarkeit. Nach fast 11 Millionen Euro Verpflichtungen im Jahr 2016 liegt man aktuell bei noch knapp über 9 Millionen – das sei gerade angesichts der besonderen Herausforderungen in diesem Zeitraum bemerkenswert.
In einem weiteren Tagesordnungspunkt ging es um die Ruhegeld- und Versorgungsordnung des Bundes (RGO), der ein bedeutender Baustein der Altersversorgung der Ordinierten Mitarbeitenden im BEFG ist. Die RGO ist ein Umlagesystem mit Kapitalreserve – ähnlich wie die gesetzliche Rentenversicherung. Die Beiträge der Dienststellen für die aktiven Ordinierten Mitarbeitenden sind die wichtigste Finanzierungssäule. Daher ist das Verhältnis von Aktiven zu Rentenempfängern von besonderer Bedeutung. Die Delegierten stimmten mit großer Mehrheit für die vorgeschlagenen Stabilisierungsmaßnahmen – wie zum Beispiel die Fortführung der 1,50 Euro Sanierungsgeld aus den Bundesbeiträgen. Zudem soll mit dem verabschiedeten neuen Dienstrecht für Gemeindereferentinnen und -referenten in Kombination mit dem Weiterbildungsprogramm „Upgrade“ der Bedarf der Gemeinden an qualifizierten und engagierten Hauptamtlichen besser gedeckt werden – mit positiven Auswirkungen auf die Beitragseinnahmen in der RGO.
Auch für den Bundeshaushalt stünden große Herausforderungen an, so Springer. Die Haushaltsplanung 2023 beeinflussen gestiegene Energiekosten, erhöhte Personalaufwendungen aus den Tarifabschlüssen, die Inflation sowie rückläufige Bundesbeiträge. Dies führt zu vermehrten Rücklagenauflösungen, die mit 741.000 Euro so hoch sind wie nie. Allerdings beträfen Dreiviertel davon (540.000 Euro) Investitionen in die Zukunft – in Projekte wie „Unser Bund 2025“, Ausbildungsförderung, das Projekt:Revitalisierung und Gemeindegründungen. „Andernfalls wäre eine solch hohe Auflösung kaum zu vertreten“, so Springer. Weiter führte er aus: „Wir haben ein strukturelles Defizit, auf das wir rechtzeitig und gezielt reagieren müssen. Das Jahr 2023 ist finanzierbar – die Jahre 2024 und 2025 sollten es auch sein.“ Dabei sei die zuverlässige Zahlung der Bundesbeiträge noch bedeutender geworden. Der Bundesrat beschloss für 2024 die Erhöhung auf 77 Euro pro Mitglied und Jahr.
„Wir müssen eine neue Struktur, einen neuen Finanzrahmen finden“, unterstrich Springer. Dem pflichtete der Sprecher der Finanzsachverständigen Stephan Hoster bei. Er bedankte sich für die offene Kommunikation und gewohnt gute und transparente Zusammenarbeit und mahnte: „Die langfristige Entwicklung macht Sorge. Obwohl der Haushalt gut geführt wird, entwickelt er sich nach unten. Das strukturelle Defizit wird ersichtlich.“ Mit Rücklagen sei es dabei wie in Privathaushalten, wenn man für monatliche Ausgaben an Erspartes geht. Das könne man nur für eine begrenzte Zeit machen. Weiter führte Hoster aus: „Das Projekt ‚Unser Bund 2025‘ gewinnt deutlich an Gewicht. Nehmt teil! Entsendet Menschen in Gremien, gebt Ideen und Hinweise an das Projektteam. Wir werden ab 2025 Veränderungen umsetzen müssen. Und wir bauen auf die Leitung und den Segen unseres Herrn Jesus Christus.“
Ein Artikel von Timo Neumann