„Der relativ positive Trend in der Entwicklung der Bundesfinanzen ist ungebrochen, doch es erfordert intensive Bemühungen, damit dies auch so bleibt“, dieses Fazit zog der kaufmännische Geschäftsführer des BEFG, Andreas Lengwenath, am Rande der Bundesratstagung des BEFG. Die Delegierten des Bundesrats verabschiedeten in Kassel den Haushalt für 2012, der nach dem schwierigen Haushaltsjahr 2009 bereits zum dritten Mal in Folge mit einem kleinen positiven Ergebnis abgeschlossen werden konnte.  

Geschäftsführer Lengwenath und Rolf Pickhardt, der Vorsitzende des Finanzausschusses des Präsidiums, führten die stabile Entwicklung zum einen auf zuverlässige Spenden- und Beitragszahlungen, zum anderen auf einen verantwortungsvollen und sparsamen Umgang mit den Ausgaben zurück: „Unser großes Ziel war es, den Bundeshaushalt weiter zu konsolidieren, und hier sind wir einen wichtigen Schritt weitergekommen.“ Gleichwohl verwies Lengwenath auf die Botschaft der Finanzsachverständigen, die den Bundesrat in wichtigen finanziellen Anliegen vertreten. Diese betonten in Kassel, der Bund habe noch keine ausreichenden Reserven, um „Durststrecken unbeschadet zu überstehen“, sollten die Einnahmen durch Bundesbeiträge und Spenden (das sogenannte Bundesopfer) einbrechen.

Andreas Lengwenath dankte den Gemeinden, die „zu einem großen Teil ihre Bundesbeiträge gezahlt“ hätten. Außerdem würdigte Lengwenath den Beitrag zahlreicher Einzelspenderinnen und -spender, deren Solidarität er als „große Ermutigung“ beschrieb. Er bat Gemeinden und Einzelpersonen darum, auch künftig in „das gemeinsame Anliegen der Bundesgemeinschaft“ zu investieren: „Wir sind wichtige Schritte gegangen, doch die Konsolidierung der Bundesfinanzen bleibt weiterhin eine große Herausforderung.“

Die Delegierten der Bundesratstagung folgten dem Antrag des Präsidiums des Bundes und beschlossen, den Bundesbeitrag für 2014 von 52 auf 54 Euro in den neuen Bundesländern und von 59 auf 60 Euro in den alten  Bundesländern anzuheben. Beim Bundesbeitrag handelt es sich um einen jährlichen Betrag, den die BEFG-Gemeinden für jedes Mitglied an den Bund überweisen, um gemeinsam die überregionale Arbeit zu finanzieren. Er ist neben den freien Spenden, dem Bundesopfer, der wichtigste Posten zur Finanzierung der Bundesarbeit.

Ein Artikel von Dr. Michael Gruber

Rolf Pickhardt