Auf gutem, aber immer noch steinigem Weg

Bundesratstagung 2015: Dank an die Gemeinden und Einzelspender für ihre Unterstützung

Der Konsolidierungskurs des Bundeshaushalts konnte auch im Jahr 2014 dank der tatkräftigen Unterstützung der Gemeinden und Einzelspender erfolgreich fortgesetzt werden. Das Haushaltsjahr wurde mit einem Plus von circa 6.000 Euro abgeschlossen. Ziel war es jedoch, einen Überschuss von rund 40.000 Euro zu generieren. Damit hätte man das Minus aus dem Vorjahr ausgleichen können. Wie Andreas Lengwenath, kaufmännischer Geschäftsführer des BEFG, auf der Bundesratstagung herausstellte, war dieses Ziel nach einem Einbruch der Bundesbeitragszahlungen im November nicht mehr zu erreichen.

Im Forum Finanzen wie auch im Plenum konnte der kaufmännische Geschäftsführer zufriedenstellende Zahlen und einen positiven Haushalt präsentieren. Die Delegierten entlasteten die Verantwortlichen einstimmig und beschlossen den neuen Haushalt. Doch noch immer biete der Haushalt kaum Puffer für etwaige Risiken und unvorhergesehene Entwicklungen. Es ist wenig „Spielraum“ vorhanden um Rücklagen  in angemessenem Umfang zu bilden, berichtete Lengwenath: „Normalerweise weisen Unternehmen Rücklagen in der Höhe von zwei bis drei Monatsgehältern auf – auch, um den Beschäftigten ein Gefühl der Sicherheit zu vermitteln. Davon sind wir leider noch weit entfernt.“

In seinem Vortrag verwies der kaufmännische Geschäftsführer auf bedenkliche Entwicklungen bei den Bundesbeiträgen aus den Gemeinden. Immer häufiger würden Projekte und Arbeiten dadurch finanziert, dass die Bundesbeiträge nur teilweise oder gar nicht gezahlt werden. Dieses Verhalten belaste den gemeinsamen Haushalt und damit die gesamte Gemeinschaft der Gemeinden. Dabei mahnte Lengwenath insbesondere mitgliederstärkere Gemeinden, nicht die Solidargemeinschaft zu gefährden: „Gerade in Gemeinden mit 200 oder mehr Mitgliedern haben derlei Haushaltsentscheidungen zuungunsten der Beiträge enorme Konsequenzen für den Bundeshaushalt und gefährden die gesamte Solidargemeinschaft.“

Bezüglich der Höhe der Bundesbeiträge folgten die Delegierten dem Antrag des Präsidiums des Bundes und beschlossen, den Bundesbeitrag für 2016 von 56 auf 58 Euro in den neuen Bundesländern und von 62 auf 63 Euro in den alten  Bundesländern anzuheben. Mit dem Bundesbeitrag und den eingehenden Spenden werden alle überregionalen Arbeiten finanziert, die von den Gemeinden alleine schwer oder gar nicht geschultert werden könnten.

Außerdem stimmte der Bundesrat für ein neues Darlehen, das dem BEFG ermöglicht, notwendige Instandhaltungsmaßnahmen in Elstal durchzuführen. Dadurch, dass die Maßnahmen zeitnah und in einem Vorgang durchgeführt werden, könne ein wesentlicher Betrag eingespart werden. Die Bündelung der Maßnahmen würde die Kosten senken, da zum Beispiel ein Gerüst für die 19 Häuser der Immobilie nur einmal auf den Campus gebracht werden müsse. Außerdem könne die Kreditaufnahme zu den aktuell historisch tiefen Zinssätzen das Bilden von dauerhaften Instandhaltungsrücklagen ermöglichen.

Andreas Lengwenath sprach allen unterstützenden Gemeinden und Einzelspendern ausdrücklich seinen herzlichen Dank aus. Eine mittelfristige Haushaltsvorschau zeige, wie wichtig weitere Spenden für die Gemeinschaft seien und welch großen Segen sie ermöglichten. So werde es in den nächsten Jahren weitaus schwieriger, einen ausgeglichenen Haushalt zu erreichen, da „wir unbedingt die wertvolle Arbeit der Gemeindegründer fördern müssen und wollen. Die Finanzierungen der bisherigen Initiativen laufen noch und neue Gründungen kommen hinzu. Der Segen, den diese Arbeit hervorbringt, ist einfach zu groß, als dass wir einfach aufhören könnten, hier zu investieren.“  

Ein Artikel von Timo Neumann