Foto: Dylan Ferrera @Unsplash; Collage: BEFG

Bundesratstagung 2021

Statt Juni: online im November

Die Präsenz-Bundesratstagung, die für den 4. und 5. Juni geplant war, wird wegen der Corona-Pandemie nicht stattfinden können. Eine Versammlung mit mehreren hundert Personen wird Anfang Juni noch nicht durchführbar sein. Stattdessen soll der Bundesrat 2021 vom 5. bis 7. November ausschließlich online stattfinden. Um die Bundesratstagung online durchführen zu können, ist eine Ergänzung der Verfassung sowie der Geschäftsordnung des Bundesrats notwendig. Hierzu haben die Gemeinden weitere Informationen über die geplanten Ergänzungen der Verfassung und für ein schriftliches Beschlussfassungsverfahren zugeschickt bekommen. Alle anderen Beschlüsse, darunter auch die Wahlen für das Präsidium des Bundes, die Verhandlungsleitenden, die Finanzsachverständigen sowie das Kirchengericht, sollen dann im November getroffen werden. Die Online-Konferenz wird am Sonntag, dem 7. November, mit einem Bundesgottesdienst abgeschlossen.
„Die Entscheidung, das sowieso schon in verkürzter Form geplante Treffen im Juni in Kassel abzusagen, ist uns nicht leichtgefallen“, sagte Birte McCloy aus dem Bundesratspräsidium, „aber wir sehen in der derzeitigen Situation leider keine andere Möglichkeit. Doch wie ich unseren Bund kenne, werden wir das Beste aus der Situation machen und auch online ein gutes, geschwisterliches Miteinander haben können.“

Delegierte für den Bundesrat – zusätzliches U-35-Mandat
Für die Verteilung der Mandate an die Gemeinden gilt folgender Schlüssel:
Gemeinden mit bis zu 200 Mitgliedern: 1 Abgeordnete(r)
Gemeinden mit 201 bis 400 Mitgliedern: 2 Abgeordnete
Gemeinden mit 401 bis 600 Mitgliedern: 3 Abgeordnete
Gemeinden mit 601 bis 800 Mitgliedern: 4 Abgeordnete
Gemeinden mit 801 und mehr Mitgliedern: 5 Abgeordnete

Die Gemeinden den Bundes sind gebeten, bei der Bestimmung der Delegierten für den Bundesrat an das zusätzliche Mandat für Menschen unter 35 Jahren zu denken, das der Bundesrat 2019 beschlossen hat. Zusätzlich zur regulären Delegiertenzahl, die sich aus der Mitgliederzahl ergibt, hat jede Gemeinde ein weiteres Mandat für eine Delegierte oder einen Delegierten unter 35 Jahren. Dadurch können verstärkt junge Leute unsere Bundesgemeinschaft mitgestalten! 

Auch im Jahr 2020 konnte keine Präsenz-Bundesratstagung stattfinden. Das war die Bundesratstagung 2019.